Der Grund, warum die TV-Gebühren eben keine Steuer sind, wurde bereits genannt. Es ergab sich aus der Lehre, die man aus der Zeit vor 1945 zog, als nämlich die gesamte Medienlandschaft (Presse, Rundfunk, sogar Kinos) unter der Fuchtel des Staates stand.
Folglich wollte man ein Konstrukt schaffen, welches von der Regierung unabhängig ist, aber dennoch öffentlich finanziert wird.
Steuern werden vom Parlament beschlossen und üblicherweise wird die Regierung aus der Mehrheit des Parlaments gebildet. Folglich könnte eine Regierung beschließen, dass die Rundfunkanstalten keine (oder zu wenige) Gelder bekommen. Und mit den Geldern kann man auch die Handlungsfreiheit der Anstalten beeinträchtigen. Das wollte man verhindern.
Aber natürlich geht es auf der anderen Seite nicht, dass sich die Anstalten grenzenlos selbst bedienen, folglich muss irgend eine kontrollierende Instanz her. Dazu wurde ein Verwaltungsrat eingerichtet, der von Personen aus Politik, Gesellschaft und den Anstalten selbst gebildet wird. Heute wird oft kritisiert, dass die Personen in diesem Verwaltungsrat zu eindeutig einer bestimmten politischen Färbung zugeordnet werden können, und dass dadurch der Einfluss der Parteien zu groß sei. Das ist sicherlich ein Problem, aber das System an sich ist eine gute Idee; vielleicht muss man sie etwas verfeinern.
Jedenfalls entsteht auf diese Weise eine Balance aus Freiheit und Kontrolle, und die Unabhängigkeit von einer Regierung bleibt gewahrt. Die Rundfunkanstalten gehören allen und keinem, sind frei und trotzdem auf eine gewisse Weise kontrolliert.
Es ist also kein Blödsinn, dass die Rundfunkanstalten nicht auf die aktuelle Laune des Finanzministers angewiesen sind. Im Gegenzug haben die Anstalten aber einen klaren inhaltlichen Auftrag, d.h. sie können nicht auf der einen Seite das Geld nehmen, auf der anderen Seite aber nur noch Zeichentrickfilme senden. Sondern sie haben einen gesellschaftlichen und kulturellen Auftrag zur Information, Bildung und Unterhaltung.
Und in diesem Auftrag liegt auch eine Wertschätzung. Man hat erkannt, dass die Medien einen großen Wert für eine Gesellschaft haben können. Information und Bildung sind das Rückgrat einer modernen, selbstbestimmten Gesellschaft. Unterhaltung, Klatsch und Tratsch, oder sportliche Ereignisse sind ebenfalls nicht nur Gaga, sondern gehören zum gesellschaftlichen Leben und zur eigenen Erbauung/Erholung nunmal dazu. Deswegen bauten schon die Griechen ihre Theater -- nicht weil sie dumm waren, sondern weil sie keine Tiere waren.
Aus diesem Grund legen die Anstalten großen Wert darauf, dass sportliche Ereignisse (etwa die Fussball-WM) für jedermann zugänglich sind und nicht in einem Pay-TV verschwinden. Weil das alles eben zum "gesellschaftlichen Leben" dazugehört.
Beim Privatfernsehen zählt nur eins: die Werbekohle. Alles andere ist buchstäblich egal. Pro 7, Sat1, Kabel 1 denken gerade darüber nach, ihre komplette Nachrichten-Redaktion rauszuwerfen, weil sie keine Gewinne erwirtschaftet. Das ist ihr gutes Recht. Hingegen ist der journalistische Bereich von ARD und ZDF ziemlich groß und ziemlich gut. Das geht nur, weil sie finanziell unabhängig sind.
Aus diesem Grund gibt es Gebühren und keine Steuern.
Folglich wollte man ein Konstrukt schaffen, welches von der Regierung unabhängig ist, aber dennoch öffentlich finanziert wird.
Steuern werden vom Parlament beschlossen und üblicherweise wird die Regierung aus der Mehrheit des Parlaments gebildet. Folglich könnte eine Regierung beschließen, dass die Rundfunkanstalten keine (oder zu wenige) Gelder bekommen. Und mit den Geldern kann man auch die Handlungsfreiheit der Anstalten beeinträchtigen. Das wollte man verhindern.
Aber natürlich geht es auf der anderen Seite nicht, dass sich die Anstalten grenzenlos selbst bedienen, folglich muss irgend eine kontrollierende Instanz her. Dazu wurde ein Verwaltungsrat eingerichtet, der von Personen aus Politik, Gesellschaft und den Anstalten selbst gebildet wird. Heute wird oft kritisiert, dass die Personen in diesem Verwaltungsrat zu eindeutig einer bestimmten politischen Färbung zugeordnet werden können, und dass dadurch der Einfluss der Parteien zu groß sei. Das ist sicherlich ein Problem, aber das System an sich ist eine gute Idee; vielleicht muss man sie etwas verfeinern.
Jedenfalls entsteht auf diese Weise eine Balance aus Freiheit und Kontrolle, und die Unabhängigkeit von einer Regierung bleibt gewahrt. Die Rundfunkanstalten gehören allen und keinem, sind frei und trotzdem auf eine gewisse Weise kontrolliert.
Es ist also kein Blödsinn, dass die Rundfunkanstalten nicht auf die aktuelle Laune des Finanzministers angewiesen sind. Im Gegenzug haben die Anstalten aber einen klaren inhaltlichen Auftrag, d.h. sie können nicht auf der einen Seite das Geld nehmen, auf der anderen Seite aber nur noch Zeichentrickfilme senden. Sondern sie haben einen gesellschaftlichen und kulturellen Auftrag zur Information, Bildung und Unterhaltung.
Und in diesem Auftrag liegt auch eine Wertschätzung. Man hat erkannt, dass die Medien einen großen Wert für eine Gesellschaft haben können. Information und Bildung sind das Rückgrat einer modernen, selbstbestimmten Gesellschaft. Unterhaltung, Klatsch und Tratsch, oder sportliche Ereignisse sind ebenfalls nicht nur Gaga, sondern gehören zum gesellschaftlichen Leben und zur eigenen Erbauung/Erholung nunmal dazu. Deswegen bauten schon die Griechen ihre Theater -- nicht weil sie dumm waren, sondern weil sie keine Tiere waren.
Aus diesem Grund legen die Anstalten großen Wert darauf, dass sportliche Ereignisse (etwa die Fussball-WM) für jedermann zugänglich sind und nicht in einem Pay-TV verschwinden. Weil das alles eben zum "gesellschaftlichen Leben" dazugehört.
Beim Privatfernsehen zählt nur eins: die Werbekohle. Alles andere ist buchstäblich egal. Pro 7, Sat1, Kabel 1 denken gerade darüber nach, ihre komplette Nachrichten-Redaktion rauszuwerfen, weil sie keine Gewinne erwirtschaftet. Das ist ihr gutes Recht. Hingegen ist der journalistische Bereich von ARD und ZDF ziemlich groß und ziemlich gut. Das geht nur, weil sie finanziell unabhängig sind.
Aus diesem Grund gibt es Gebühren und keine Steuern.
Kommentar